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Gute Haushaltslage und niedrige Zinsen ermöglichen Investitionen in die Zukunft
Antrag der EWG für Doppelhaushalt 2020 + 2021 und Großprojekte:
Auf der Sitzung der Gemeindevertretung Escheburg am 23. Oktober 2019 hat die EWG einen Antrag für einen Doppelhaushalt 2020+2021 und die Durchführung von einigen Großprojekten gestellt.
Durch die Erlöse aus den Bebauungsgebieten Lippenkuhle (B-Plan 19+20) ist bzw. wird die „Kasse“ der Gemeinde Escheburg gut gefüllt sein (mehr als 5,5 Mio. Euro). Dieses Geld wollen wir den Bürger*innen zu Gute kommen lassen und es in die Infrastruktur in Escheburg investieren.
Weiter bezahlt die Gemeinde aktuell Negativzinsen auf ihre Rücklagen und die Zinslage für Kredite ist sehr gut. Die Gemeinde hat dadurch nun die Möglichkeit, einige Großprojekte anzuschieben und umzusetzen. Da diese Projekte über mehrere Jahre geplant sind, ist es aus unserer Sicht sinnvoll und ratsam, für die Jahre 2020 und 2021 einen Doppelhaushalt aufzustellen, so wie das Amt Hohe Elbgeest dieses schon mehrmals vorgeschlagen hat.
Mit der Mehrheit von der EWG und von den Grünen wurde gegen die Stimmen der SPD und CDU beschlossen, dass folgende Projekte in den Haushalt 2020 und 2021 mit aufgenommen werden:
1. Feuerwehrgerätehaus
Das aktuelle Feuerwehrgerätehaus entspricht, wie schon mehrmals berichtet, nicht mehr dem Stand der Technik und den Vorgaben der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse Nord (HFUK Nord).
Südlich des Radelswegs und westlich des Speckenwegs wurde daher eine Sonderfläche für die Feuerwehr im Flächennutzungsplan ausgewiesen. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 21 wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 21. März 2019 gefasst. Wir, die EWG, möchten unseren Feuerkameraden*innen zügig ein modernes Gebäude zur Verfügung stellen.
Geplante Kosten im Haushalt 2020/2021:
- für 2020 ca. 300.000,- Euro Grundstückskauf und Planungskosten
- für 2021 ca. 3,0 Mio. Euro für Gebäude und Erschließung
2. Sanierung der Straße Götensberg
Seit mehreren Jahren ist den Gemeindevertretern bekannt, dass die Straße „Götensberg“ und die Regenwasserkanalisation darunter sanierungsbedürftig sind. Durch die Einnahmen aus den B-Plänen haben wir nun die Möglichkeit, dieses Projekt umzusetzen. Übrigens wollen wir, die EWG, entgegen einiger Behauptungen, dass keine Anliegerbeiträge erhoben werden!
Geplante Kosten im Haushalt 2020/2021:
- für 2020 ca. 1,5 Mio. Euro für Tiefbau
- für 2021 ca. 300.000 Euro für Restarbeiten und ggf. Dorfplatz Verkehrsberuhigung
3. Sanierung von Straßen und Wegen
Einige Sanierungsprojekte wurden im Bau- und Wegbauausschuss in diesem Jahr angeschoben und sollen in den nächsten beiden Jahren umgesetzt werden. Daher soll das Budget in beiden Jahren verdoppelt werden (von 100 TEuro auf 200 TEuro).
Geplante Kosten im Haushalt 2020/2021:
- für 2020 ca. € 200.000,-
- für 2021 ca. € 200.000,-
4. Umbau Gemeindezentrum
Unsere Planungen sehen vor, dass die Feuerwehr im Jahre 2022 vom Hofweg an den Radelsweg umzieht. Wie im Wahlprogramm 2018 der EWG geschrieben, wollen wir den Standort des Gemeindezentrums im Hofweg erhalten und das Gebäude modernisieren und umbauen (behindertengerecht, neue WC-Anlagen, Erneuerung und evtl. Erweiterung des Gemeindesaals, Jugendraum…).
Geplante Kosten im Haushalt 2020/2021:
- für 2021 ca. 150.000,- Euro Planungskosten
7. Wohnungsbau (Mehrfamilienhäuser mit Arztpraxis)
Die Verträge mit dem Erschließungsträger der Baugebiete Lippenkuhle sichern der Gemeinde ein Grundstück mit einer Größe von 1.500 m² hinter dem Nahversorger zu. Wir, die EWG, möchten, dass das Grundstück direkt daneben auch noch erworben wird und auf beiden Grundstücken Mehrfamilienhäuser der Gemeinde errichtet werden. Das Ziel ist es, dadurch preiswerten Wohnraum für Escheburger*innen zu schaffen und nach Möglichkeit eine Arztpraxis zu integrieren. Die Chance, so eine Maßnahme umzusetzen, wird sich voraussichtlich in den nächsten Jahren nicht mehr ergeben.
Dieses Projekt soll durch einen langfristigen Kredit finanziert werden und sich durch die Mieteinnahmen selbst tragen. Laut Aussage des Amtes liegt der Zinssatz für Kommunen für solche Vorhaben bei unter 0,1%. Mieteinnahmen sind entgegen anderen Einnahmen der Gemeinde übrigens nicht umlagepflichtig Richtung Kreis und Land!
Geplante Kosten im Haushalt 2020/2021:
- für 2020 ca. 450.000,- Euro Ankauf weiterer Grundstücksfläche B-Plan 20 ca. 1.500 m²
- für 2021 ca. 4,0 Mio. Euro für den Bau von zwei Mehrfamilienhäusern im B-Plan 20
CDU und SPD stimmen gegen Antrag
Warum die Fraktionen der CDU und SPD geschlossen gegen unseren Antrag gestimmt haben, erschließt sich uns nicht und hat uns erstaunt. In ihren Wahlprogrammen aus dem Jahr 2018 waren sie für die Umsetzung fast aller o.g. Projekte.
Unser ursprünglicher Antrag sah noch zwei weitere Vorhaben vor, für die wir aber aktuell leider noch keine Mehrheiten bei den anderen Fraktionen im Gemeinderat gefunden haben:
- Errichtung eines Jugend- und Festplatzes abseits der Bebauung (ca. 200.000,- Euro).
Nach unserer Meinung brauchen die älteren Jugendliche ein Angebot/einen Ort, wo sie sich auch zu späteren Zeit besonders im Sommer treffen und betätigen können, ohne das Anwohner lärmtechnisch und anderweitig belastet werden.
- Erweiterung des Sportlerheimes im Grüppental (ca. 150.000,- Euro).
Unser neuer Kunstrasenplatz wird so gut angenommen, dass zu den Stoßzeiten teilweise drei Mannschaften gleichzeitig trainieren. Daher sollte der Kabinenbereich erweitert werden.
Uns ist bewusst, dass wir in den nächsten zwei Jahren große Projekte umsetzen wollen. Durch die Erlöse aus den Neubaugebieten und der aktuell niedrigen Zinslage haben wir aber jetzt die Möglichkeit, sinnvoll in die Zukunft von Escheburg zu investieren.
Liebe Escheburger und Escheburgerinnen,
wenn Sie diesen Durchblick durchblättern, könnten Sie den Eindruck gewinnen, dass unser Dorf
eine einzige große Baustelle ist. Und Sie hätten vermutlich recht. Egal ob die Baustelle am Götensberg, die Ausbaumaßnahmen im Neubaugebiet Lindenbreits, die Planung des Jugendspielplatzes beim Wasserwerk, der Neubau der Kindertagesstätte Am Weidenkamp, oder der Ausbau des Glasfasernetzes, Planung des Feuerwehr- Neubaus - die Beiträge zeigen mit welchem Einsatz unsere ehrenamtlichen Gemeindevertreter samt Bürgermeisterin für uns alle ihr Bestes geben, um unser Escheburg mit vielen unterschiedlichen Maßnahmen fit für die Zukunft zu machen. Hierfür gehört allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zumindest Respekt und unser aller Dank.
Save the Date – Am 24. März heißt es wieder Kinderflohmarkt in der Grundschule. In diesem Jahr beginnt der Flohmarkt bereits um 10 Uhr.
Der Kinderflohmarkt der Escheburger Strolche in der Grüppental-Schule in Escheburg ist seit vielen Jahren ein fest etabliertes Event und über Gemeindegrenzen hinaus bekannt.
Bericht des Vorstandes des Escheburger SV: Seit dem Herbst 2023 befindet sich der ESV im organisatorischen, als auch im personellen Umbau. Mit einer neuen Mitgliederverwaltungssoftware zur Anmeldung und persönlichen Mitgliedsübersicht, sowie der Einrichtung einer ESV-Geschäftsstelle konnten wir die Arbeit im ESV vereinfachen.