Escheburger Wählergemeinschaft
Escheburger Wählergemeinschaft

Satzungen

Gemeinde Escheburg

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO-SH)

Quelle: Juris

Gemeindeordung Schleswig-Holstein

Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein

Quelle: Juris

Landesbauordnung

Baugesetzbuch

Quelle: Juris

Baugesetzbuch

Folgend eine kurze Beschreibung von Begriffen, die immer wieder im Zusammenhang mit der Gemeindepolitik auftauchen:

Quelle: Amt Hohe Elbgeest

 

Bauleitplanung
Es ist das Instrument, das die Gemeinden und Städte anwenden, um die Nutzung der Grundstücke (z.B. Bauland, Gewerbe, Landwirtschaft) zu ordnen.
Bei den Bauleitplänen unterscheidet man den vorbereitenden Bauleitplan (Flächennutzungsplan) und den verbindlichen Bauleitplan (Bebauungsplan).
Die Bauleitplanung ist neben der Haushaltsplanung eine der originären Aufgaben der kommunalen Vertretungen. Da sie jedoch aus den landesplanerischen Vorgaben (z.B. Raumordnungs- und Regionalplan) heraus zu entwickeln ist, wird vielfach die tatsächliche "Planungshoheit" der Gemeinden, die sich wiederum aus der Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes ableitet, angezweifelt.

 

Flächennutzungsplan (F-Plan)
Er ist der vorbereitende Bauleitplan, aus dem im Gegensatz zum Bebauungsplan keine unmittelbaren Rechte abzuleiten sind.
Der F - Plan enthält (vielfach für das gesamte Gemeindegebiet) Vorstellungen, die konkretere Planungen vorbereiten. Der Zeithorizont soll sich auf Prognosen für etwa zehn Jahre stützen und die Nutzung von Grund und Boden "allgemein" (also nicht auf bestimmte Nutzungen oder Nutzer bezogen) regeln.
Der von der Gemeindevertretung zu beschließende Flächennutzungsplan besteht aus einem Planteil (Bodennutzungskonzept) und einem Erläuterungsbericht, aus dem die Ziele der Planung sowie die Abwägung ablesbar sein müssen.

Bebauungsplan (B-Plan)
Aus dem vorbereitenden Flächennutzungsplan entwickeln die Ortspolitiker den Bebauungsplan, den verbindlichen Bauleitplan, der unmittelbare Auswirkungen hat. Der B - Plan regelt die Nutzungsmöglichkeit jedes einzelnen Grundstückes und legt u.a. fest, wo wie gebaut werden kann und welche Flächen von einer Bebauung frei zu halten sind. Auch Grünflächen, landwirtschaftliche Flächen und Waldbereiche sind hier gekennzeichnet.
Er wird von der Gemeindevertretung als Satzung beschlossen und besteht aus dem Planteil, dem Textteil (der z.B. zusätzliche gestalterische Vorschriften enthält) und der Begründung, die die Ziele der Planung verdeutlichen soll.

Auslegungsbeschluss
Wie erfährt der interessierte Bürger, welche baulichen Veränderungen in seiner Umgebung erfolgen sollen? Zum einen durch die Berichterstattung in den örtlichen Medien (Tageszeitungen, Anzeigenblätter, Internet), zum anderen durch die Einsichtnahme in die Entwürfe der Bauleitpläne, die aufgrund des "Auslegungsbeschlusses" der jeweiligen Gemeindevertretung nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung (also an den Bekanntmachungstafeln) für die Dauer eines Monats in der Amtsverwaltung ausliegen.
Jeder Bürger hat dann innerhalb der "Auslegungsfist" die Möglichkeit, sich zu der Planung zu äußern. Die Gemeindevertretung muss - bevor die Bauleitplanung "Gesetz" werden kann - sich in öffentlicher Sitzung mit jedem Einwand beschäftigen und ihn "abwägen".

T Ö B
TÖB sind die Träger Öffentlicher Belange, also Behörden, Stellen und Vereine, denen öffentliche Aufgaben zugewiesen wurden. Sie müssen sich im Bauleitplanverfahren der Gemeinden spätestens nach Entwurfsaufstellung äußern und darlegen, welche Anregungen, die Auswirkungen auf die Planung haben könnten, sie vorzubringen haben.
Die TÖB liefern somit im Verfahren den Gemeinden wesentliche Teile des abzuwägenden Materials. Der Verfahrenserlass des Innenministers zur Bauleitplanung sieht eine Beteiligung von 50 öffentlichen Stellen bzw. privatrechtlich organisierten Stellen vor, die sich in "angemessener Frist" zu äußern haben. "Angemessen" sind in diesem Fall ca. 4 Wochen.

Flurstück
Auf jeden Fall ist es kein Einrichtungsgegenstand im Korridor. Flurstücke ermöglichen die genaue Festlegung und Umschreibung der Grundstücke in den Fluren (Gemarkungen). Jedes Flurstück ist beim Katasteramt nach Gemeindebezirken geordnet, in einem Flurbuch eingetragen und in einer Gemarkungskarte (Flurkarte, Maßstab 1:2000) aufgenommen.
Die Größe des Flurstücks wird vom Katasteramt bzw einem Vermessungsbüro ermittelt. Der Verlauf der Grundstücksgrenze ist zwischen Nachbarn bisweilen umstritten, obwohl jedes Flurstück bei der Vermessung durch Setzen von Grenzsteinen "abgemarkt" wird. Das Ergebnis des bei Grenzstreitigkeiten durchzuführenden Grenztermins (kostenpflichtig!!) ist für die Betroffenen vielfach überraschend.

Haushaltsplan / Haushaltssatzung
Er ist jährlich aufzustellen und soll zeigen, wieviele Mittel den Gemeinden, Ämtern und Kreisen für die Erledigung der kommunalen Aufgaben zur Verfügung stehen.
Er besteht aus zwei Teilen: dem Verwaltungshaushalt (Aufwand für die Verwaltung) und dem Vermögenshaushalt (Investitionen). Bestandteile sind auch der Stellenplan und der Finanzplan. Letzterer zeigt auf, welche Investitionen die Kommunen in den kommenden Jahren planen.
Da sich die Gemeinden weitgehend aus ihrem Anteil an der Einkommensteuer sowie Gewerbesteuer finanzieren, diese Einnahmen derzeit allgemein zurückgehen, ist der Finanzplan vielfach schon nach kurzer Zeit Makulatur.


EWG-Treff

Wer Lust hat, Escheburg aktiv mit zu gestalten, ist bei uns herzlich willkom-men. Wir treffen uns jeden zweiten Montag im Monat, um 19:30 Uhr, im Gemeindezentrum im Hofweg 2, in der oberen Etage.

Kommen Sie doch einmal unverbindlich vorbei.

Die Öffnungszeiten

des Gemeindebüros im Hofweg 6 finden Sie HIER

Amtliche Bekanntmachungen 

der Gemeinde Escheburg finden Sie HIER

Einladung

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung und Ausschüsse, im Gemeindezentrum um 19:30 Uhr. Abweichende Uhrzeit und Ort wird angegeben.

Finanz- und Liegenschaftsausschuss

• am: 14. November '17

 

Planungs- und Umweltausschuss

• am: 16. November '17

 

Einwohnerversammlung

• am: 17. November '17

 

Bau- und Wegeausschuss

• am: 20. November '17

 

Schule-, Kultur-, Jugend- und Sportausschuss

• am: 21. November '17

 

Gemeindevertretung

• am: 28. November '17

Haushaltssatzung '17

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Escheburg - für das Jahr 2017 - finden Sie HIER.

Bürgerinformation '17 

Info zum Thema Asyl

Das Amt Hohe Elbgeest hat auf seiner Internet-seite umfangreiche Infor-mationen zum Thema Flüchtlinge und Asylbe-werber zusammenge- stellt. Mehr dazu finden Sie HIER.

Grüppental-Schule

Termine für 2017 finden Sie HIER.

Escheburger Strolche

Termine 2017 für den Kindergarten finden Sie HIER

Kirchengemeinde Hohenhorn/Escheburg

Termine finden Sie HIER

Öffnungszeiten Postagentur:
Mo. 16:30  - 17:30 Uhr
Di.   08:30 - 10:00 Uhr
Mi.   16:30 - 17:30 Uhr
Do.  08:30 - 10:00 Uhr
Fr.   09:00 - 10:00 Uhr
Sa.  09:00 - 10:00 Uhr

Abfallentsorgung AWSH
Termine für Escheburg

Schreddergut

Jeden 2. und 4. Samstag im Monat, Ablieferung Schred- dergut und Gartenabfall am Spec-kenweg, vor der Auto-bahnbrücke Fahrtricht-ung Voßmoor.

Fahrzeiten HVV

Wenn Sie auf das HVV-Zeichen klicken, öffnet sich ein Fenster. Sie können Ihre Start- und Zieladresse eingeben und bekommen dann die nächsten Zeiten für Ihre Fahrt.

 

Mit dem HVV zu uns

Aktuelle Pressemitteilungen

des Landtages Schles-wig-Holstein finden Sie HIER.

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